Besichtigung des Gewerbegebietes Westharz (© SPD Herzberg)Herzberg. Europaparlamentarier Bernd Lange war am 26. April 2019 auf Wahlkampftour im Altkreis Osterode. Der Spitzenkandidat der SPD Niedersachsen für die Europawahl besichtigte zuerst das Gewerbegebiet Westharz in Osterode. Er sei schon mehrfach in der Region gewesen, so Bernd Lange. „Es gibt hier eine größere industrielle Entwicklung, als man auf den ersten Blick glauben könnte. Wichtig ist aber, am Ball zu bleiben und sich nicht auf Dauer abhängen zu lassen.“ Dabei könne natürlich die EU helfen.
So gebe es aktuell 37 EU-geförderte Projekte in der Region. Ein Thema im Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten Karl Heinz Hausmann, Osterodes Bürgermeister Klaus Becker und Jens Augat, SPD-Bürgermeisterkandidat in Osterode, war auch der Fachkräftemangel. Eine Idee, so Bernd Lange, seien dazu die Rückkehrerprojekte. Der gezielten Ansprache von Kandidaten stehe leider häufig der Datenschutz im Wege, so Klaus Becker.Dabei, so waren sich die Gesprächsteilnehmer einig, biete die Region viel, was das Leben vor Ort attraktiv mache. „Und das sagen wir nicht nur, weil wir das müssen“, so Klaus Becker, „sondern weil es einfach so ist.“
Thema Brexit im Englischen Hof
Was bringt die EU für Herzberg, für die Region? Auf Einladung des SPD-Ortsvereins Herzberg sprach Bernd Lange am Freitagabend über den Brexit, Förderprogramme, Aufgaben und Ziele der EU. Mit dem Hotel Englischer Hof sei die Örtlichkeit gut gewählt, denn beim Thema Europäische Union komme man zurzeit am Brexit nicht vorbei, waren sich Bernd Lange und Steve Scholtysek, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Herzberg, bei der Begrüßung der rund 30 Zuhörer einig. Er werde häufig gefragt, leitete Bernd Lange seinen Vortrag ein, ob es nicht besser sei, aus der EU auszutreten. Einige Menschen glaubten immer noch, man brauche Brüssel nicht. So hätten auch bei der Brexit-Kampagne in Großbritannien zwei Argumente im Vordergrund gestanden.
VermeintlicheFremdbestimmung
Zum einen sei das die vermeintliche Fremdbestimmung durch Brüssel, zum anderen der Glaube, die Politik allein besser gestalten zu können. „Doch in Brüssel sitzen keine kleinen grünen oder schwarzen Männchen, die nach Lust und Laune Regeln und Gesetze aufstellen“, erläuterte Bernd Lange. Die Entscheidungen würden die gewählten europäischen Parlamentarier und die Abgesandten der Regierungen treffen. Das gelte ebenfalls für die 76 britischen Europaparlament-Mitglieder. Auch sei es ein Irrglaube, dass in einer Welt mit Donald Trump auf der einen und Xi Jinping, dem chinesischen Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas, auf der anderen Seite, ein kleines europäisches Land noch Bedeutung auf der Weltbühne haben könne. „Die einzige Möglichkeit, einflussreiche Politik zu machen, ist in der starken Einheit.“ Wenn also überhaupt etwas positiv am Brexit sei, dann die Tatsache, dass die anderen EU-Mitgliedsstaaten näher zusammengerückt wären.
Lebensalltag der Menschen verbessert
Was bringt die EU den Menschen? Sie habe den Lebensalltag der Menschen verbessert und verlässlich gemacht, so Bernd Lange, das reiche von der Garantie, dass sauberes Wasser aus dem Hahn komme, bis zur Sicherheit, dass in der Red Bull-Dose nur erlaubte Zutaten enthalten seien. Dank der EU gelten auch in Niedersachsen hohe Sicherheitsstandards für Konsumprodukte und Lebensmittel. Zudem stärke die EU die Regionen durch vielfältige Fördermittel. Ein sehr gutes Beispiel sei das Leader-Programm, mit dem die EU modellhafte Projekte im ländlichen Raum unterstütze. „Auch für ihre Region hat die 2,4 Millionen Euro bereitgestellt.“ Das Besondere sei, so der EU-Parlamentarier weiter, dass eine Arbeitsgemeinschaft der lokal Handelnden über die Vergabe der Gelder entscheide und keine Kommission am grünen Tisch. „Das ist urdemokratisch, so müsste Förderpolitik generell sein.“
